- Zeche Zollverein: auch hier Einsparungen möglich? - Thomas Max Müller, Pixelio
An der Befragung haben sich insgesamt 3.757 Nutzer beteiligt, die insgesamt 113.300 Bewertungen abgaben. Zusätzlich haben 29.000 Internet-Nutzer die Umfrage und mögliche Kommentierungen von Essener Bürgern gelesen, ohne selbst aktiv an der Umfrage mitgewirkt zu haben. Das Angebot für Bürger ohne eigenen Internet-Zugang in neun städtischen Einrichtungen wurde kaum genutzt.
Sparmaßnahmen: Der Soll-Ist-Vergleich
Wie das Online-Portal der regionalen Zeitungen WAZ/NRZ, Der Westen, in einem Artikel vom 23. Juni 2010 schreibt, haben die Essener Bürger nicht beim Sparen „nicht ganz die Kurve gekriegt“. 381 Mio. Euro will die Stadt Essen einsparen, durch die Sparvorschläge der Bürger könnten Einsparungen von 263,4 Mio. Euro erzielt werden.
Wo Essener Bürger die größten Einsparpotentiale sehen
85 Prozent der Umfrageteilnehmer sind sich einig, dass insbesondere in den Bereichen Politik und Verwaltung gespart werden kann, insbesondere bei Repräsentationskosten wie etwa Dienstwagen oder Veranstaltungen (Bankette, Empfänge und ähnliches). Dahinter folgen die Bereiche Finanzen (63 Prozent), Städtische Unternehmen (45 Prozent) und Bildung (39 Prozent). In Bezug auf den letztgenannten Bereich kann anhand der Umfrage und einiger Zeitungsartikel aus dem Monat Juni 2010 abgeleitet werden, dass eine Reihe von Bürgern für die Schließung von Hauptschulen und einigen Grundschulen ist, die lediglich einzügig laufen.
Im Bereich Kultur wünschen lediglich 22 Prozent der Bürger Einsparungen, im Bereich Kinder, Familie, Jugend, Soziales sogar nur 11 Prozent. Dies ist sicherlich vor dem Hintergrund nachvollziehbar, dass in den Bereichen Primar- und Sekundarstufe Einsparungen geplant sind (vergleiche oben) und dass meist soziale Angebote wie sozialpädagogische Betreuungsangebote, Freizeitangebote, Beratungsmöglichkeiten und ähnliches als Erstes von Kürzungen durch die Politik betroffen sind.
Ein kleiner Prozentsatz war offensichtlich dafür, bei Hartz IV-Empfängern Kosten für Unterkunft und Heizung einzusparen, die Mehrheit ist es jedoch nicht. Allerdings ist in der Umfrage auch eher nach Einzelfällen unterschieden worden, es wurden also nicht pauschal alle Hartz IV-Bezieher als faule Sozialschmarotzer dargestellt. Lediglich einige wenige Bürger hielten jeden Menschen, der (vorübergehend) auf staatliche Hilfen angewiesen ist, grundsätzlich für nicht arbeitswillig. Zum Glück hat der überwiegende Teil der Bürger jedoch darauf hingewiesen, dass Arbeitslosigkeit heute fast jeden treffen kann.
Unter den Top 10 für die größten Einsparpotentiale waren Ehrungen für ältere Essener Bürger – Ehrung erst zum 100. Geburtstag, da Alter an sich kein Verdienst ist – sowie bei den Bestattungskosten, wobei nicht näher spezifiziert wurde, was damit gemeint ist. Normalerweise tragen die Hinterbliebenen die Kosten einer Beerdigung selbst, bei Hartz IV-Beziehern wird ein sehr schlichtes Begräbnis gezahlt. Statt eines Grabsteins kann lediglich ein einfaches Holzkreuz an der Grabstelle aufgestellt werden. Möglicherweise zeigt sich an dieser Stelle der allgemein veränderte Umgang mit den Themen Tod und Sterben.
Mögliche zusätzliche Einnahmequellen für die Stadt Essen laut Bürgermeinung
Es wurden von den Umfrageteilnehmern jedoch nicht nur Einsparpotentiale eruiert, sondern auch Möglichkeiten, an welcher Stelle die Stadt zusätzlich Geld einnehmen könnte. Hierzu zählen höhere Strafen für Müllsünder und Personen, die entweder trotz des Vorhandenseins von mindestens einem Hund in ihrem Haushalt keine Hundesteuer zahlen und/oder die Hinterlassenschaft ihrer vierbeinigen Hausgenossen nicht vom Gehsteig entfernen, Besteuerung von Katzen- und Pferdebesitzern, die Erhebung einer Übernachtungsabgabe im Hotelgewerbe sowie die Einführung einer Vergnügungssteuer nach dem Vorbild der Stadt Köln.
Insbesondere das Thema „Hundesteuer“ wurde heiß diskutiert. Manche Menschen griffen Hundehalter scharf an und waren pauschal der Ansicht, dass kaum ein Hundebesitzer die Kothäufchen seines vierbeinigen Hausgenossen entfernt, viele Hundebesitzer verwahrten sich jedoch gegen solche pauschalen Unterstellungen und merkten an, dass im gesamten Essener Stadtgebiet kaum Wiesen für Hunde inklusive Tütenspendern zur Entsorgung des Hundekots vorhanden seien. Auch in der lokalen Presse wurde insbesondere im Mai 2010 kontrovers über das Thema „Hundesteuer“ berichtet. Einige Redakteure beleuchteten beide Seiten des Themas – verantwortungsvolle Hundebesitzer, die Steuern zahlen und auch die Hinterlassenschaften ihres Hundes ohne zu Murren entfernen sowie leider auch diejenigen, die keine Steuern zahlen und/oder es nicht für nötig befinden, eventuelle Häufchen ihres Hundes zu entfernen – während andere eher einseitig berichteten und eher dazu neigten, Hundehalter beinahe schon zu kriminalisieren.
Der Ausblick zur Online-Umfrage „Essen kriegt die Kurve“
Die Ergebnisse der Umfrage sollen im Herbst 2010 dem Rechtsausschuss der Stadt Essen vorgelegt werden, gleichzeitig wird beraten, ob und inwieweit die Bürgervorschläge umgesetzt werden können. Teilnehmer der Umfrage werden regelmäßig per Newsletter zu neuen Entwicklungen auf dem Laufenden gehalten.
_____________________________________________
Bildnachweis:
Zeche Zollverein: © Thomas Max Müller, Pixelio
Friedhof: © Virra, Pixelio
Holländischer Boxer-Schäferhund-Mix: © M. Großmann, Pixelio
Seifenblase: © Dieter Schütz, Pixelio
Alexandra Döll - Persönliche Daten: geboren 1974 in Essen, wohnhaft ebendaFamilienstand: ledig, keine KinderAbitur 1993, anschließend ...
